Am 31. Dezember 2024 veröffentlichte das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) die lang erwartete neue Güterliste für das Jahr 2025 sowie eine umfassende Zuordnung von Harmonized System (HS)-Codes zu Export Control Numbers (ECCNs) für Dual-Use-Güter. Diese bedeutende regulatorische Aktualisierung, die sofort in Kraft getreten ist, zielt darauf ab, die Exportkontrollgesetze Chinas klarer und durchsetzbarer zu gestalten und sich stärker an internationalen Standards zu orientieren.
Was sind Dual-Use-Güter?
Dual-Use-Güter umfassen Waren, Technologien und Software, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke genutzt werden können. Sie unterliegen strengen Exportkontrollen gemäß Chinas Exportkontrollgesetz (ECL). Die neue Zuordnung von HS-Codes zu ECCNs soll die Identifikation dieser Güter erleichtern und Unternehmen dabei unterstützen, die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.
Wesentliche Punkte der neuen Güterliste und des HS-Code-/ECCN-Mappings
1. Umfassender Geltungsbereich
Über 4.000 HS-Codes wurden mit entsprechenden ECCNs verknüpft, darunter Kategorien wie Luft- und Raumfahrt, Telekommunikation, fortschrittliche Materialien und Biotechnologie. Dies erweitert den Rahmen der Exportkontrolle erheblich und schließt eine Vielzahl moderner Technologien und Produkte ein.
2. Verbesserte Compliance
Die Zuordnung bietet Unternehmen eine klare Grundlage, um ihre Produkte korrekt zu klassifizieren und so das Risiko von Verstößen gegen die Exportkontrollvorschriften zu minimieren. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die ECCNs in China nicht obligatorisch für die Zollabfertigung angegeben werden müssen. Die neue Liste dient als hilfreiche Orientierung, ersetzt jedoch keine detaillierte Prüfung durch Unternehmen.
3. Globale Harmonisierung
Mit der Anpassung ihrer Vorschriften an internationale Standards, wie etwa die des Wassenaar-Abkommens, festigt China seine Position als Akteur im globalen Handel. Dies unterstreicht Chinas Bestreben, stärker in internationale Lieferketten eingebunden zu bleiben, während es gleichzeitig seine strategischen Interessen wahrt.
Warum ist diese Entwicklung für Unternehmen wichtig?
Die neuen Regelungen und das Mapping von HS-Codes zu ECCNs erleichtern es Unternehmen, die in China tätig sind oder dorthin exportieren, ihre Produkte korrekt zu identifizieren und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben sicherzustellen. Dies ist besonders relevant angesichts der wachsenden Bedeutung von Dual-Use-Gütern in globalen Lieferketten.
Schlüsselvorteile für Unternehmen:
• Reduzierung von Unsicherheiten bei der Klassifizierung von Gütern.
• Erleichterung von Lizenzanträgen und Optimierung interner Compliance-Prozesse.
• Vermeidung von Strafen und Verzögerungen durch korrekte Produktzuordnung.
Da die neuen Vorschriften bereits in Kraft getreten sind, wird Unternehmen dringend empfohlen, ihre internen Klassifizierungssysteme zu überprüfen, die neue Güterliste zu konsultieren und sicherzustellen, dass alle relevanten Prozesse auf das aktualisierte Mapping ausgerichtet sind.
Ausblick
Die Einführung dieser Liste markiert einen wichtigen Schritt in Chinas Bemühungen, ein modernes und transparentes Exportkontrollsystem zu etablieren. Für Unternehmen ist dies eine Gelegenheit, ihre Position im chinesischen Markt zu stärken und gleichzeitig globale Standards einzuhalten.
Weitere Informationen sowie die vollständige Liste finden Sie auf der offiziellen Website des MOFCOM.
