China hat kürzlich seine Exportkontrollvorschriften für sogenannte Dual-Use-Güter verschärft, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Ab dem 1. Dezember 2024 treten die neuen Regelungen in Kraft und verpflichten Unternehmen, Exportlizenzen für bestimmte sensible Produkte zu erwerben und ihre Kontrollprozesse anzupassen. Ziel der Maßnahmen ist es, Chinas nationale Sicherheit zu stärken und das Land stärker an internationale Standards anzupassen.
Wichtige Branchen im Fokus
Besonders Hightech-Industrien wie die Luft- und Raumfahrt, Telekommunikation, Halbleiter sowie der Anlagen- und Maschinenbau stehen im Zentrum der neuen Kontrollen. Unternehmen aus diesen Sektoren müssen sich darauf einstellen, dass ihre Produkte als sicherheitskritisch gelten und striktere Exportkontrollen durchlaufen. Die neuen Anforderungen verdeutlichen, dass Verstöße härter geahndet werden und Unternehmen ein Compliance-Überwachungssystem etablieren sollten, um empfindliche Strafmaßnahmen zu vermeiden.
Herausforderungen für ausländische Unternehmen
Für ausländische Unternehmen wird die Einhaltung dieser neuen Vorschriften zunehmend relevant, da Verstöße gegen Zoll- und Außenwirtschaftsrecht mit hohen Bußgeldern geahndet werden. Angesichts der angespannten Haushaltslage in China ist vermehrt mit atypisch hohen Strafen zu rechnen – ein Trend, der bereits im Zollbereich beobachtet wird. Es ist daher dringend erforderlich, Materialstammdaten für Ein- und Ausfuhrprozesse zu überprüfen und an die neuen Vorgaben anzupassen, um Verstöße zu vermeiden. Besonders Hightech-Firmen und Unternehmen im Anlagen- und Maschinenbau, die mit sensiblen oder militärisch nutzbaren Gütern arbeiten, müssen jetzt Maßnahmen zur Risikominimierung ergreifen, um in den anspruchsvollen Rahmenbedingungen sicher agieren zu können.
Diese Entwicklungen sind Teil von Chinas Bestrebungen, die Kontrolle über sensible Technologien zu verstärken und sicherzustellen, dass im internationalen Handel sicherheitskritische Technologien strenger reguliert werden. Unternehmen, die Dual-Use-Güter exportieren, sollten daher rasch ihre Compliance-Strategien aktualisieren und die Anforderungen der neuen Verordnung umsetzen.
